Am 17. Juni hält das Herisauer Parlament zwei Sitzungen ab. Angesichts der ausserordentlichen Situation aufgrund der Corona-Pandemie war die am 13. Mai geplante Sitzung des Einwohnerrates auf den 17. Juni verschoben und das Amtsjahr 2019/2020 bis dahin verlängert worden. Anschliessend an diese erste Sitzung tagt der Einwohnerrat erneut, nun in der Besetzung für das Amtsjahr 2020/2021. Die erste Sitzung startet um 16 Uhr, die zweite um ca. 19 Uhr.

Um die Hygiene- und Abstandsvorschriften einhalten zu können, wird die Sitzung im Kultursaal des Casinos stattfinden. Die Öffentlichkeit ist mit Ausnahme der Medienschaffenden nicht zugelassen. Die Wochenzeitung „De Herisauer“ bietet für Interessierte unter www.appenzell24.ch einen Livestream an, so dass die Verhandlungen virtuell verfolgt werden können.

Haupttraktandum der ersten Sitzung ist die Rechnung 2019 der Gemeinde Herisau. Diese schliesst um 5,2 Mio. Franken besser als budgetiert. Wichtigste Ursachen sind tiefere Ausgaben auf zahlreichen Positionen sowie einmalig höhere Steuereinnahmen. Bei einem Gesamtertrag von 99,3 Mio. Franken schliesst die Rechnung damit mit einem Überschuss von 3,3 Mio. Franken ab.

Ferner befindet der Einwohnerrat über das Postulat der SP-Fraktion „Flexible Entschädigung für die Mitglieder des Gemeinderates“, das der Gemeinderat zur Ablehnung empfiehlt. Zudem erläutert der Gemeinderat seine Antwort auf das Postulat der FDP-Fraktion „Industrie- und Gewerbeland für Herisau“.

Die zweite Sitzung beginnt mit der Wahl der neuen Einwohnerratspräsidentin, voraussichtlich Karin Jung (FDP). Neben den weiteren Mitgliedern des Einwohnerratsbüros werden auch die Mitglieder der Geschäftsprüfungs- und der Finanzkommission bestimmt. Neu eingesetzt wird eine Kommission für das Geschäft „Teil-Revision Personalreglement“. Einziges Sachgeschäft ist der Erlass des Teilzonenplans Saum.

Die Voten können wie üblich einige Tage nach der Sitzung online im Original-Ton nachgehört werden.

Details zur Rechnung finden Sie hier:

https://secure.i-web.ch/gemweb/herisau/de/onlineschalterherisau/onlinemain/publikationen/?action=info&pubid=104711

Die Medienmitteilungen zu den Postulaten finden sich hier:

http://www.herisau.ch/de/aktuellesherisau/aktuelles/aktuellesinformationen/welcome.php?action=showinfo&info_id=941378&ls=0&sq=&kategorie_id=&date_from=&date_to=

http://www.herisau.ch/de/verwaltungpolitik/politikherisau/exekutive/politikinformationen/?action=showinfo&info_id=944827