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Abstimmung vom 25. November 2018

Eidg. Vorlagen
- Volksinitiative "Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)"
- Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)"
- Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten
Erläuterungen des Bundesrates

Kommunale Vorlage
Referendum gegen den Beschluss des Einwohnerrates vom 24. Januar 2018 betreffend Erlass neues Parkierungsreglement

Anzahl Stimmberechtigte: 10'506 / 10'235
Kontakt: Denise Signer
E-Mail: Denise.Signer@herisau.ar.ch
Eidgenössische Vorlagen
Volksinitiative "Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)
Formulierung:Wollen Sie die Volksinitiative "Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)" annehmen?
Beschreibung:Erläuterungen des Bundesrates
Stimmbeteiligung:45.9%
Ergebnis:Die Volksinitiative wurde in der Gemeinde Herisau abgelehnt.
Eidg. Resultate
Kantonale Resultate
Im Detail:Ja Nein Leer Ungültig
Vorlage: 1'997 2'774 51 1

Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)"
Formulierung:Wollen Sie die Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)" annehmen?
Beschreibung:Erläuterungen des Bundesrates
Stimmbeteiligung:46.3%
Ergebnis:Die Volksinitiative wurde in der Gemeinde Herisau abgelehnt.
Eidg. Resultate
Kantonale Resultate
Im Detail:Ja Nein Leer Ungültig
Vorlage: 1'761 3'083 21 0

Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten
Formulierung:Wollen Sie die Änderung vom 16. März 2018 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten) annehmen?
Beschreibung:Erläuterungen des Bundesrates
Stimmbeteiligung:46.2%
Ergebnis:Dei Änderung des Bundesgesetzes wurde in der Gemeinde Herisau angenommen.
Eidg. Resultate
Kantonale Resultate
Im Detail:Ja Nein Leer Ungültig
Vorlage: 3'631 1'192 28 0

Referendum gegen den Beschluss des Einwohnerrates vom 24. Januar 2018 betreffend Erlass neues Parkierungsreglement
Formulierung:Wollen Sie das neue Parkierungsreglement vom 24. Januar 2018 annehmen?
Beschreibung:Anlässlich der Volksabstimmung vom 23. September 2018 haben die Stimmenden die Volksinitiative "für eine halbe Stunde Gratisparkzeit in Herisau" mit deutlichem Mehr angenommen. Die Umsetzung erfolgt je nach Ausgang der nun vorliegenden Abstimmung über den Erlass des neuen Parkierungsreglements:

Parkierungsreglement (bisher) vom 2. Dezember 1992:
Einschub Art. 11 Abs. 3 (neu: "Das Parkieren auf öffentlichem Grund ist in den ersten 30 Minuten gratis."

Parkierungsreglement (neu) vom 24. Januar 2018:
Einschub Art. 17 lit c (neu): "Das Parkieren auf öffentlichem Grund ist in den ersten 30 Minuten gratis."

Über den Erlass des neuen Parkierungsreglementes kann demzufolge ohne Einfluss der erwähnten Volksinitiative abgestimmt werden. Die beschlossene Gratisparkierzeit von 30 Minuten wird durch den Gemeinderat in jedem Fall bis Mitte 2019 ins gültige Reglement aufgenommen und in der Praxis umgesetzt.
Stimmbeteiligung:44.6%
Ergebnis:Das Parkierungsreglement wurde abgelehnt.
Im Detail:Ja Nein Leer Ungültig
Vorlage: 2'073 2'439 57 0

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