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Abstimmung und Kantonale Gesamterneuerungswahlen vom 10. Februar 2019

Eidg. Vorlage
1 Volksinitiative "Zersiedelung stoppen - für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)"

Weiterführende Informationen finden Sie hier:
Zersiedelungsinitiative

Kantonale Gesamterneuerungswahlen
A. Regierungsrat
B. Landammann
C. Obergericht

Weiterführende Informationen erhalten Sie hier:
Wahlen / Abstimmungen Appenzell Ausserrhoden

Anzahl Stimmberechtigte: 10'505/10'230
Kontakt: Denise Signer
E-Mail: Denise.Signer@herisau.ar.ch
Eidgenössische Vorlagen
Volksinitiative "Zersiedelung stoppen - für eine nachhaltige Siedlungsentwickung (Zersiedelungsinitiative)"
Formulierung:Wollen Sie die Volksinitiative "Zersiedelung stoppen - für eine nachhaltige Siedlungsentwickung (Zersiedelungsinitiative)" annehmen?
Beschreibung:Ausgangslage:In der Schweiz wird rege gebaut. Das geht auf Kosten von Natur und Landschaft. Um der Zersiedelung entgegenzuwirken,braucht es strenge Regeln. Diese hat das Volk 2013 in der Abstimmung über das Raumplanungsgesetz beschlossen: Bauzonen dürfen nur noch so viel Land umfassen, wie voraus sichtlich innert 15 Jahren benötigt wird. Zu grosse Bauzonen müssen verkleinert werden. Die Kantone sind daran, diese Vorgaben umzusetzen – und so für einen besseren Schutz von Natur und Landschaft zu sorgen.
Die Vorlage:Die Jungen Grünen haben 2016 die Volksinitiative «Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)» eingereicht. Diese will die Gesamtfläche der Bauzonen in der Schweiz einfrieren: Neue Bauzonen sollen nur noch geschaffen werden dürfen, wenn andernorts eine mindestens gleich grosse Fläche als Bauzone aufgehoben wird. Die Initiative will in der Verfassung zudem festschreiben, welche Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen noch gebaut werden dürfen. Weiter fordert sie, dass bereits bebaute Flächen besser genutzt werden. Bund, Kantone und Gemeinden müssten ausserdem nachhaltige Formen des Wohnens und Arbeitens fördern.
Stimmbeteiligung:31.7%
Ergebnis:In der Gemeinde Herisau wurde die Eidg. Volksinitiative abgelehnt.
Im Detail:Ja Nein Leer Ungültig
Vorlage: 1'170 2'141 21 0

Kantonale Vorlagen
Kantonale Gesamterneuerungwahlen - Regierungsrat
Beschreibung:Seit der letzten Gesamterneuerung besteht der Regierungsrat aus fünf vollamtlichen Mitgliedern. Für die Amtsdauer 2019–2023 sind wiederum fünf vollamtliche Mitglieder in den Regierungsrat zu wählen. Wählbar sind die im Kanton Stimmberechtigten.

Gemäss Kantonsverfassung ist eine Wiederwahl dreimal möglich. Aufgrund dieser Bestimmung scheiden auf Ende der laufenden
Amtsdauer Matthias Weishaupt und Köbi Frei aus dem Regierungsrat aus.

Von den bisherigen Mitgliedern stehen für eine Wiederwahl zur Verfügung:
– Signer Paul, 1955, Regierungsrat, Landammann, Herisau
– Stricker Alfred, 1960, Regierungsrat, Stein
– Biasotto Dölf, 1961, Regierungsrat, Urnäsch
Ergebnis:Kantonale Resultate

Kantonale Gesamterneurungwahlen - Landammann
Beschreibung:Der Landammann wird für eine Dauer von zwei Jahren aus der Mitte des Regierungsrates gewählt. Nach Ablauf einer vollen Amtsdauer ist für eine Amtsdauer auszusetzen. Der amtierende Landammann Paul Signer steht daher für eine Wiederwahl als Landammann nicht zur Verfügung.

Zur Verfügung stellt sich:
– Stricker Alfred, 1960, Regierungsrat, Stein
Ergebnis:Kantonale Resultate

Kantonale Gesamterneuerungswahlen - Obergericht
Beschreibung:Gemäss Beschluss des Kantonsrates vom 6. Dezember 2010 besteht das Obergericht
aus 18 Mitgliedern. Für die Amtsdauer 2019–2023 bleibt die Mitgliederzahl unverändert.

Wählbar in das Obergericht sind auch Personen, die noch keinen Wohnsitz im Kanton haben. Die gewählte Person muss spätestens auf den Zeitpunkt des Amtsantrittes im Kanton Wohnsitz nehmen.

Von den bisherigen Mitgliedern stehen für eine Wiederwahl zur Verfügung:
– Zingg Ernst, 1956, lic. iur., Gais, Präsident
– Kobler Walter, 1960, lic. iur., Heiden, Vizepräsident
– Rohner-Staubli Susanne, 1955, Sekundarlehrerin, MLaw, Heiden
– Graf-Beutler Ernst, 1964, Landwirt, Heiden
– Fischer Hans-Peter, 1966, Sozialversicherungsexperte, Teufen
– Louis Patrik, 1983, Dr. iur. HSG, Stein
– Oberholzer Bernhard, 1969, lic. iur., Rechtsanwalt, Gais
– Plachel Samuel, 1984, MA HSG, Schwellbrunn
– Blaser Hanspeter, 1960, eidg. dipl. Versicherungsfachmann, Herisau
– Cadosch Autolitano Daniela, 1966, lic. iur., juristische Mitarbeiterin, Gais
– Winiger Marc, 1980, Dr. iur. HSG, juristischer Mitarbeiter, Teufen
– Gasser Aebischer Michèle, 1963, lic. iur., Rechtsanwältin, Teufen
– Windisch Florian, 1980, Dr. iur. HSG, Lehrbeauftragter, Teufen
– Sieber Daniela, 1984, MA HSG, juristische Mitarbeiterin, Speicher
Ergebnis:Kantonale Resultate

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