Ein geschäftiger Wahlsonntag im Gemeindehaus

3. Mai 2023
Wenn am Wahlsonntag Kandidierende und Interessierte gespannt auf die Ergebnisse warten, herrscht im Gemeindehaus emsiges Treiben. Ein Blick hinter die Kulissen der Gesamterneuerungswahlen.

Sonntagmorgen, 8 Uhr. Vor dem Ratssaal im Gemeindehaus Herisau haben sich mehrere Dutzend Personen versammelt. Es sind Mitglieder des Wahlbüros und Mitarbeitende der Gemeindeverwaltung, welche die Auszählung der Ergebnisse der Gesamterneuerungswahlen unterstützen.

Leere Abstimmungs- und Wahlzettelcouverts nach dem Auspacken der Wahlunterlagen.
Leere Abstimmungs- und Wahlzettelcouverts nach dem Auspacken der Wahlunterlagen.

Das Wahlbüro war mit Genehmigung des Regierungsrates bereits am Vortag im Einsatz, um Wahlcouverts zu öffnen, Wahlzettel zu sortieren und die veränderten Wahlzettel für die Proporzwahlen in den Einwohnerrat und den Kantonsrat zu bereinigen. Das heisst, es muss festgestellt werden, welche und wie viele gültige Namen auf jedem der veränderten Wahlzettel enthalten sind und wie viele Zusatzstimmen für die jeweilige Liste verbleiben.

«Damit könnt ihr gleich weiterfahren», sagt Alfred Walt, Präsident des Wahlbüros, am Sonntagmorgen an dessen Mitglieder gerichtet. Die Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung hingegen sollen nach einer kurzen Einführung die Stimmen der veränderten Wahlzettel in die Abstimmungssoftware übertragen. 

Der Ratsaal ist das Hauptquartier

Wahlzettel in der Zählmaschine.
Wahlzettel in der Zählmaschine.

Nun entwickelt sich im Gemeindehaus geschäftiges Treiben, wobei der Geräuschpegel dennoch tief bleibt – konzentriertes Arbeiten ist gefragt. Der Ratsaal ist das Hauptquartier des Wahlbüros. Hier werden noch immer veränderte Wahlzettel bereinigt, unveränderte rattern derweil durch die Zählmaschine. In anderen Büros werden die Stimmen für die Gemeinderatswahlen ausgezählt oder die veränderten Wahlzettel der Proporzwahlen erfasst. Dazu pendeln die Helferinnen und Helfer zwischen ihren Arbeitsplätzen und dem Ratsaal hin und her, um jeweils ein Couvert mit 20 Wahlzetteln zu fassen. Ist dieses erfasst, wird das Couvert umgehend zurückgebracht. Nichts darf unbeaufsichtigt im Büro liegenbleiben, jede Übergabe wird protokolliert. Sind alle Wahlzettel erfasst, wird jedes Couvert mit veränderten Proporz-Wahlzetteln erneut aus dem Ratsaal geholt. Entsprechend dem Vier-Augen-Prinzip werden sämtliche Eingaben nochmals überprüft. 

Kurz nach Mittag steht das erste Resultat, jenes der Wahl ins Gemeindepräsidium, fest. Wenig später liegt das Protokoll der Gemeinderatswahl vor, bis 16.30 Uhr folgen Einwohnerrat und Kantonsrat. Für die Helferinnen und Helfer ist die Arbeit getan. Das Gemeindehaus leert sich nach und nach. In vier Jahren geht das Manöver Gesamterneuerungswahlen erneut über die Bühne.

Gemeindeordnung: Was bisher geschah 
Am 18. Juni stimmen die Herisauer Stimmberechtigten über die Totalrevision der Gemeindeordnung ab. Die aktuelle Gemeindeordnung trat mit der Genehmigung durch den Regierungsrat am 7. November 2000 in Kraft. Geändert wurde sie 2006 mit der «Aufhebung der separaten Investitionssteuer»sowie 2012 mit der «Abtretung der Zuständigkeit für den Voranschlag und die Festsetzung des Steuerfusses an den Einwohnerrat». Im übergeordneten Recht sind im Lauf der Zeit Änderungen vorgenommen worden, ebenso legten Änderungen durch die Gemeinde auf Reglementsstufe eine Überarbeitung nahe. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat im September 2020 die nicht parlamentarische Kommission Revision Gemeindeordnung zur Erarbeitung eines Entwurfes für die neue Gemeindeordnung eingesetzt, die in insgesamt zehn Sitzungen einen Revisionsentwurf ausarbeitete. In der Folge setzte der Einwohnerrat zur Vorbereitung des Geschäfts ebenfalls eine Kommission ein und beriet die Vorlage an drei Lesungen, zwischen denen zudem eine Vernehmlassung und eine Volksdiskussion durchgeführt wurden.

Der Entwurf der neuen Gemeindeordnung ist zu finden unter www.herisau.ch/gemeindeordnung

Der Ratsaal ist das Hauptquartier des Wahlbüros.
Der Ratsaal ist das Hauptquartier des Wahlbüros.

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