Abstimmung vom 5. Juni 2016

Informationen

Datum
5. Juni 2016
Kontakt
Denise Signer
Beschreibung
Eidg. Vorlagen
  • Volksinitiative "Pro Service Public"
  • Volksinitiative "Für ein bedingungsloses Grundeinkommen"
  • Volksinitiative "Für eine faire Verkehrsfinanzierung"
  • Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes (FMedG)
  • Änderung des Asylgesetzes (AsylG)

Eidgenössische Vorlagen

Volksinitiative "Für ein bedingungsloses Grundeinkommen"

Abgelehnt
Ergebnis
Die Volksinitiative wurde in der Gemeinde Herisau abgelehnt.
Kanton Bund
Beschreibung
Die Initiative verlangt vom Bund die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Dieses soll es der ganzen Bevölkerung ermöglichen, ein menschenwürdiges Dasein zuführen und am öffentlichen Leben teilzunehmen, unabhängig von einer Erwerbsarbeit.
[LINK https://www.admin.ch/dam/gov/de/Dokumentation/Abstimmungen/Erl%C3%
A4uterung%20des%20Bundesrats/Volksabstimmung_05062016_B%C3%BCchlein.pdf.download.pdf/Volksabstimmung_05062016_B%C3%BCchlein.pdf]Erläuterungen des Bundesrates[/LINK]
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative "Für ein bedingungsloses Grundeinkommen" annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 20,13 %
929
Nein-Stimmen 79,87 %
3'685
Stimmbeteiligung
43,6%
Ebene
Bund
Art
-

Volksinitiative "Für eine faire Verkehrsfinanzierung"

Abgelehnt
Ergebnis
Die Volksinitiative wurde in der Gemeinde Herisau abgelehnt.
Kanton Bund
Beschreibung
Die Initiative verlangt, dass die Mineralölsteuer auf Treibstoffen nur für Ausgaben im Strassenverkehr verwendet wird. Der Ertrag daraus steht heute je zur Hälfte für den Strassenverkehr und für die übrigen Aufgaben des Bundes zur Verfügung.
Erläuterungen des Bundesrates
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative "Für eine faire Verkehrsfinanzierung" annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 28,46 %
1'297
Nein-Stimmen 71,54 %
3'260
Stimmbeteiligung
43,3%
Ebene
Bund
Art
-

Volksinitiative "Pro Service Public"

Abgelehnt
Ergebnis
Die Volksinitiative wurde in der Gemeinde Herisau abgelehnt.
Kanton Bund
Beschreibung
Die Initiative verlangt, dass der Bund und die bundesnahen Unternehmen im Bereich der Grundversorgung nicht nach Gewinn streben. Die Löhne in diesen Unternehmen dürfen nicht über denjenigen der Bundesverwaltung liegen.
Erläuterungen des Bundesrates
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative "Pro Service Public" annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 33,11 %
1'499
Nein-Stimmen 66,89 %
3'028
Stimmbeteiligung
43,1%
Ebene
Bund
Art
-

Änderung des Asylgesetzes (AsylG)

Angenommen
Ergebnis
Die Gesetzesänderung wurde in Herisau angenommen.
Kanton Bund
Beschreibung
Asylverfahren dauern heute oft sehr lange. Bundesrat und Parlament wollen das Asylwesen mit beschleunigten und fairen Verfahren grundlegend erneuern. Gegen diese Revision des Asylgesetzes wurde das Referendum ergriffen.
Erläuterungen des Bundesrates
Formulierung
Wollen Sie die Änderung vom 25. September 2015 des Asylgesetzes (AsylG) annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 66,08 %
3'006
Nein-Stimmen 33,92 %
1'543
Stimmbeteiligung
43,3%
Ebene
Bund
Art
-

Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes (FMedG)

Angenommen
Ergebnis
Die Gesetzesänderung wurde in Herisau angenommen.
Kanton Bund
Beschreibung
Mit der Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes soll die Präimplantationsdiagnostik (PID) zugelassen werden: Durch künstliche Befruchtung erzeugte Embryonen sollen unter strengen Voraussetzungen genetisch untersucht werden dürfen.
Erläuterungen des Bundesrates
Formulierung
Wollen Sie die Änderung vom 12. Dezeber 2014 des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, (FMedG) annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 50,67 %
2'276
Nein-Stimmen 49,33 %
2'216
Stimmbeteiligung
43,1%
Ebene
Bund
Art
-