Abstimmung vom 13. Juni 2010

Informationen

Datum
13. Juni 2010
Kontakt
Denise Signer
Beschreibung
Kantonale Vorlagen
  • Volksinitiative: "Wiedereinführung der Landsgemeinde im Kanton Appenzell Ausserrhoden"
  • Interkantonale Vereinbarung vom 14. Juni 2007 über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat); Beitritt von Appenzell Ausserrhoden
  • Kantonsverfassung; Teilrevision (Gerichte)

Kantonale Vorlagen

Interkantonale Vereinbarung vom 14. Juni 2007 über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat); Beitritt von Appenzell Ausserrhoden

Abgelehnt
Ergebnis
Der Beitritt wurde in der Gemeinde Herisau nicht genehmigt.
Ergebnis Kanton
Beschreibung
Das Schweizer Schulwesen aus 26 kantonalen Schulsystemen mit eigener Gesetzgebung und eigenen Lehrplänen. Zuständig für die Volksschulen sind weiterhin die Kantone.

Weitere Infos finden Sie hier.
Formulierung
Wollen Sie den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule vom 14. Juni 2007 (HarmoS-Konkordat) genehmigen?

Vorlage

Ja-Stimmen 44,32 %
1'792
Nein-Stimmen 55,68 %
2'251
Stimmbeteiligung
40%
Ebene
Kanton
Art
-

Kantonsverfassung; Teilrevision (Gerichte)

Ergebnis
Ergebnis Gemeinde Herisau:
Wahlorgan Kantonsrat: Ja 1'720 / Nein 1'318
Wahlorgan Stimmberechtigte: Ja 1'813 / Nein 1'147
Stichfrage: Wahlorgan Kantonsrat 1'382 / Wahlorgan Stimmberechtigte 1'678
Ergebnis Kanton
Beschreibung
Am 1. Januar 2011 treten die drei Prozessgesetze des Bundes in Kraft, die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO), die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) und die Jugendstrafprozessordnung (JStPO). Diese Prozessgesetze werden die kantonale Zivilprozessordnung und die kantonale Strafprozessordnung ablösen.

Weitere Infos finden Sie hier.
Formulierung
Abstimmungsfrage 1: Wollen Sie die Teilrevision der Kantonsverfassung mit dem "Wahlorgan Kantonsrat" für die Mitglieder des Obergerichts (Wahlorgan Kantonsrat gemäss Seite 30-32) annehmen?

Abstimmungsfrage 2: Wollen Sie die Teilrevision der Kantonsverfassung mit dem "Wahlorgan Stimmberechtigte" für die Mitglieder des Obergerichts (Wahlorgan Stimmberechtigte gemäss Seite 33-35) annehmen?

Stichfrage: Falls beide Varianten der Teilrevision der Kantonsverfassung angenommen werden: Soll die Teilrevision der Kantonsverfassung mit dem Wahlorgan Kantonsrat für die Mitglieder des Obergerichts oder die Teilrevision der Kantonsverfassung mit dem Wahlorgan Stimmberechtigte für die Mitglieder des Obergerichts in Kraft treten?
Stimmbeteiligung
31%
Ebene
Kanton
Art
-

Volksinitiative: "Wiedereinführung der Landsgemeinde im Kanton Appenzell Ausserrhoden"

Abgelehnt
Ergebnis
Die Volksinitiative wurde in der Gemeinde Herisau abgelehnt.
Ergebnis Kanton
Beschreibung
Die Initiative verlangt die Wiedereinführung der Landsgemeinde als Versammlung der kantonalen Stimmberechtigten und oberstes Verfassungs- und Gesetzgebungsorgan.

Weitere Infos finden Sie hier.
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative "Wiedereinführung Wiedereinführung der Landsgemeinde im Kanton Appenzell Ausserrhoden" annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 26,77 %
1'098
Nein-Stimmen 73,23 %
3'003
Stimmbeteiligung
40%
Ebene
Kanton
Art
-