Abstimmung vom 25. November 2018

Informationen

Datum
25. November 2018
Kontakt
Denise Signer
Beschreibung
Eidg. Vorlagen
  • Volksinitiative "Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)"
  • Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)"
  • Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten
Erläuterungen des Bundesrates

Kommunale Vorlage
Referendum gegen den Beschluss des Einwohnerrates vom 24. Januar 2018 betreffend Erlass neues Parkierungsreglement

Eidgenössische Vorlagen

Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten

Angenommen
Ergebnis
Dei Änderung des Bundesgesetzes wurde in der Gemeinde Herisau angenommen.
Eidg. Resultate
Kantonale Resultate
Beschreibung
Formulierung
Wollen Sie die Änderung vom 16. März 2018 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten) annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 75,29 %
3'631
Nein-Stimmen 24,71 %
1'192
Stimmbeteiligung
46.2%
Ebene
Bund
Art
-

Referendum gegen den Beschluss des Einwohnerrates vom 24. Januar 2018 betreffend Erlass neues Parkierungsreglement

Abgelehnt
Ergebnis
Das Parkierungsreglement wurde abgelehnt.
Beschreibung
Anlässlich der Volksabstimmung vom 23. September 2018 haben die Stimmenden die Volksinitiative "für eine halbe Stunde Gratisparkzeit in Herisau" mit deutlichem Mehr angenommen. Die Umsetzung erfolgt je nach Ausgang der nun vorliegenden Abstimmung über den Erlass des neuen Parkierungsreglements:

Parkierungsreglement (bisher) vom 2. Dezember 1992:
Einschub Art. 11 Abs. 3 (neu: "Das Parkieren auf öffentlichem Grund ist in den ersten 30 Minuten gratis."

Parkierungsreglement (neu) vom 24. Januar 2018:
Einschub Art. 17 lit c (neu): "Das Parkieren auf öffentlichem Grund ist in den ersten 30 Minuten gratis."

Über den Erlass des neuen Parkierungsreglementes kann demzufolge ohne Einfluss der erwähnten Volksinitiative abgestimmt werden. Die beschlossene Gratisparkierzeit von 30 Minuten wird durch den Gemeinderat in jedem Fall bis Mitte 2019 ins gültige Reglement aufgenommen und in der Praxis umgesetzt.
Formulierung
Wollen Sie das neue Parkierungsreglement vom 24. Januar 2018 annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 45,94 %
2'073
Nein-Stimmen 54,06 %
2'439
Stimmbeteiligung
44.6%
Ebene
Bund
Art
-

Volksinitiative "Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)

Abgelehnt
Ergebnis
Die Volksinitiative wurde in der Gemeinde Herisau abgelehnt.
Eidg. Resultate
Kantonale Resultate
Beschreibung
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative "Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)" annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 41,86 %
1'997
Nein-Stimmen 58,14 %
2'774
Stimmbeteiligung
45.9%
Ebene
Bund
Art
-

Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)"

Abgelehnt
Ergebnis
Die Volksinitiative wurde in der Gemeinde Herisau abgelehnt.
Eidg. Resultate
Kantonale Resultate
Beschreibung
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)" annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 36,35 %
1'761
Nein-Stimmen 63,65 %
3'083
Stimmbeteiligung
46.3%
Ebene
Bund
Art
-