Abstimmung vom 26. November 2006

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Datum
26. November 2006
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Denise Signer
Beschreibung
Die Stimmberechtigten haben über die folgenden Vorlagen zu entscheiden:

Eidgenössische Vorlagen
  • Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staten Osteuropas
  • Bundesgesetz über die Familienzulagen

Kommunale Vorlagen
  • Voranschlag 2007

Eidgenössische Vorlagen

Bundesgesetz über die Familienzulagen

Angenommen
Ergebnis
Beschreibung
Bundesrat und Parlament wollen neu mit einem Gesetz den Anspruch auf Familienzulagen landesweit harmonisieren und einheitliche Mindestbeträge festlegen. Gegen das Gesetz wurde das Referendum ergriffen.
Formulierung
Wollen Sie das Bundesgesetz vom 24. März 2006 über die Familienzulagen (Familienzulagengesetz, FamZG) annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 60,23 %
2'541
Nein-Stimmen 39,77 %
1'678
Stimmbeteiligung
41,1%
Ebene
Bund
Art
-

Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas

Angenommen
Ergebnis
Beschreibung
Das Osthilfegesetz ermöglicht es der Schweiz, den Aufbau von Demokratie und sozialer Marktwirtschaft in Osteuropa weiterhin zu unterstützen. Es bildet auch die Rechtsgrundlage für den Erweiterungsbeitrag zu Gunsten der neuen EU-Staaten. Gegen das Gesetz wurde das Referendum ergriffen.
Formulierung
Wollen Sie das Bundesgesetz vom 24. März 2006 über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 51,25 %
2'165
Nein-Stimmen 48,75 %
2'059
Stimmbeteiligung
41,2%
Ebene
Bund
Art
-

Kommunale Vorlagen

Voranschlag 2007

Angenommen
Ergebnis
Der Voranschlag 2007 wurde angenommen.
Beschreibung
Der Voranschlag der Laufenden Rechnung für das Jahr 2007 weist einen Ertragsüberschuss von Fr. 405'100.-- aus. Dieses Ergebnis resultiert aus einem Ertrag von Fr. 75'145'600.-- und einem Aufwand von Fr. 74'740'500.--. Dies bei einem gegenüber dem Vorjahr gleichbleibenden Steuerfuss von gesamthaft 4,3 Einheiten.

Im Voranschlag der Investitionsrechnung stehen den Bruttoausgaben von Fr. 22'793'000.-- Investitionseinnahmen von Fr. 2'620'000.-- gegenüber. Der budgetierte Ausgabenüberschuss der Investitionsrechnung beträgt somit Fr. 20'173'000.--.
Formulierung
Wollen Sie den Voranschlag für das Jahr 2007 mit einem Steuerfuss von gesamthaft 4,3 Einheiten annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 82,59 %
3'269
Nein-Stimmen 17,41 %
689
Stimmbeteiligung
39,9%
Ebene
Gemeinde
Art
-