Abstimmung vom 29. November 2009

Informationen

Datum
29. November 2009
Kontakt
Denise Signer
Beschreibung
Kommunale Vorlagen
  • Kreditvorlage Kombi-Werkhof für Feuerwehr und Tiefbauamt
  • Voranschlag 2010

Eidg. Vorlagen
  • Spezialfinanzierung Luftverkehr
  • Volksinitiative "Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten"
  • Volksinitiative "Gegen den Bau von Minaretten"

Eidgenössische Vorlagen

Spezialfinanzierung Luftverkehr

Angenommen
Ergebnis
Der Bundesbeschluss wurde in der Geimeinde Herisau angenommen.
Beschreibung
Die Erträge aus der Besteuerung von Flugtreibstoffen fliessen heute zum einen in die allgemeine Bundeskasse, zum andern in den Strassenverkehr. Mit der Änderung von Artikel 86 in der Bundesverfassung wollen Bundesrat und Parlament die Voraussetzung dafür schaffen, dass diese Steuereinnahmen künftig der allgemeinen Bundeskasse und dem Luftverkehr zugutekommen.

Weitere Informationen finden Sie unter www.ch.ch.
Formulierung
Wollen Sie den Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2008 zur Schaffung einer Spezialfinanzierung für Aufgaben im Luftverkehr annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 66,31 %
3'517
Nein-Stimmen 33,69 %
1'787
Stimmbeteiligung
52%
Ebene
Bund
Art
-

Volksinitiative "Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten"

Abgelehnt
Ergebnis
Die Volksinitiative wurde in der Gemeinde Herisau abgelehnt.
Beschreibung
Die Initiative fordert ein Verbot der Ausfuhr von Rüstungsgütern und will, dass der Bund internationale Bestrebungen im Bereich der Abrüstung und der Rüstungskontrolle fördert. Bundesrat und Parlament lehnen die Initiative ohne Gegenvorschlag ab.

Weitere Informationen finden Sie unter www.ch.ch.
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative "Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten" annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 26,40 %
1'466
Nein-Stimmen 73,60 %
4'088
Stimmbeteiligung
54%
Ebene
Bund
Art
-

Volksinitiative "Gegen den Bau von Minaretten"

Angenommen
Ergebnis
Die Volksinitiative wurde in der Gemeinde Herisau angenommen.
Beschreibung
Die Initiative will den Bau von Minaretten in der Schweiz verbieten. Bundesrat und Parlament lehnen die Initiative ohne Gegenvorschlag ab, weil sie die Grundrechte verletzt und keine Probleme löst, sondern neue schafft.

Weitere Informationen finden Sie unter www.ch.ch.
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative "Gegen den Bau von Minaretten" annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 65,12 %
3'675
Nein-Stimmen 34,88 %
1'968
Stimmbeteiligung
54%
Ebene
Bund
Art
-

Kommunale Vorlagen

Kreditvorlage Kombi-Werkhof für Feuerwehr und Tiefbauamt

Angenommen
Ergebnis
Der Verpflichtungskredit für den Kombi-Werkhof wurde angenommen.
Beschreibung
Die bestehenden Anlagen von Feuerwehr und Tiefbauamt sind seit Jahren veraltet und nicht mehr zweckmässig. Das vorliegende Projekt für den Neubau eines kombinierten Werkhofs für Feuerwehr und Tiefbau stellt eine ausgereifte, kostenoptimierte Lösung dar.

Downloads (PDF):
Formulierung
Wollen Sie den Verpflichtungskredit für die Realisierung eines kombinierten Werkhofs für die Feuerwehr und den Unterhaltsdienst des Tiefbauamtes von brutto Fr. 19'200'000.- bzw. netto Fr. 14'610'000.- zu Lasten der Investitionsrechnung annehmnen?

Vorlage

Ja-Stimmen 79,49 %
4'209
Nein-Stimmen 20,51 %
1'086
Stimmbeteiligung
52%
Ebene
Gemeinde
Art
-

Voranschlag 2010

Angenommen
Ergebnis
Der Voranschlag 2010 wurde angenommen.
Beschreibung
Der Voranschlag der laufenden Rechnung für das Jahr 2010 weist einen Aufwandüberschuss von Fr. 817'400.- aus. Dieses Ergebnis resultiert aus einem Betrag von Fr. 75'272'600.- und einem Aufwand von Fr. 76'090'000.-. Dies bei einem gegenüber dem Vorjahr gleich bleibenden Steuerfuss von gesamthaft 4,3 Einheiten.

Downloads (PDF):
Formulierung
Wollen Sie den Voranschlag für das Jahr 2010 mit einem Steuerfuss von gesamthaft 4,3 Einheiten annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 77,71 %
3'991
Nein-Stimmen 22,29 %
1'145
Stimmbeteiligung
51%
Ebene
Gemeinde
Art
-