Abstimmung vom 12. Februar 2017

Informationen

Datum
12. Februar 2017
Kontakt
Denise Signer
Beschreibung
Kantonale Ergänzungswahlen
  • Regierungsrat
  • Landammann

Vorlagen Eidg. Volksabstimmung:
  1. Bundesbeschluss über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration
  2. Bundesbeschluss über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF)
  3. Unternehmenssteuerreformgesetz III

Link zu den Edikten der eidg. Volksabstimmung und der kant. Ergänzungswahlen

Eidgenössische Vorlagen

Bundesbeschluss über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration

Angenommen
Ergebnis
Der Bundesbeschluss wurde in der Gemeinde Herisau angenommen.
Resultate Kanton / Resultate Bund
Beschreibung
Junge Ausländerinnen und Ausländer, deren Familien seit Generationen in der Schweiz leben und die hier gut integriert sind, sollen sich leichter einbürgern lassen können. Dieser Entscheid des Parlaments bedarf einer Änderung der
Bundesverfassung.
Formulierung
Wollen Sie den Bundesbeschluss vom 30. September 2016 über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 51,71 %
2'450
Nein-Stimmen 48,29 %
2'288
Stimmbeteiligung
45,1%
Ebene
Bund
Art
-

Bundesbeschluss über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF)

Angenommen
Ergebnis
Der Bundesbeschluss wurde in der Gemeinde Herisau angenommen.
Resultate Kanton / Resultate Bund
Beschreibung
Die Vorlage will die Finanzierung der Nationalstrassen und Agglomerationsprojekte sichern und dazu einen zeitlich unbefristeten Fonds schaffen. Damit sollen Engpässe auf den Nationalstrassen beseitigt, Betrieb und Unterhalt gesichert und Agglomerationsprojekte mitfinanziert werden.
Formulierung
Wollen Sie den Bundesbeschluss vom 30. September 2016 über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 67,17 %
3'141
Nein-Stimmen 32,83 %
1'535
Stimmbeteiligung
44,6%
Ebene
Bund
Art
-

Ergänungswahl Regierungsrat

Ergebnis
Beschreibung
Auf Ende des laufenden Amtsjahres hat Marianne Koller-Bohl ihren Rücktritt aus dem Regierungsrat erklärt. Für den Rest der Amtsdauer 2015–2019 ist damit eine Ersatzwahl in den Regierungsrat vorzunehmen. Wählbar sind die im Kanton Stimmberechtigten.
Stimmbeteiligung
41,3%
Ebene
Bund
Art
-

Ergänzungswahl Landammann

Ergebnis
Beschreibung
Ebenfalls auf Ende des laufenden Amtsjahres endet die ordentliche Amtsdauer als Landammann von Matthias Weishaupt. Der Landammann wird aus der Mitte des Regierungsrates gewählt. Wählbar als Landammann ist somit nur, wer gleichzeitig in den Regierungsrat gewählt wird oder bereits Mitglied des Regierungsrates
ist. Die Wahl erfolgt gemäss Verfassung für eine Dauer von zwei Jahren. Nach Ablauf einer vollen Amtsdauer ist für eine Amtsdauer auszusetzen.
Stimmbeteiligung
39,1%
Ebene
Bund
Art
-

Unternehmenssteuerreformgesetz III

Abgelehnt
Ergebnis
Das Bundesgesetz wurde in der Gemeinde Herisau abgelehnt.
Resultate Kanton / Resultate Bund
Beschreibung
Die Unternehmenssteuerreform III schafft die ermässigte Besteuerung von Holding-, Domizil- und gemischten Gesellschaften ab. Sie stärkt mit neuen Massnahmen die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz und verschafft den Kantonen
finanzpolitischen Spielraum.
Formulierung
Wollen Sie das Bundesgesetz vom 17. Juni 2016 über steuerliche Massnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit (Unternehmenssteuerreformgesetz III) annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 41,95 %
1'951
Nein-Stimmen 58,05 %
2'700
Stimmbeteiligung
44,7%
Ebene
Bund
Art
-