Abstimmung vom 25. November 2012

Informationen

Datum
25. November 2012
Kontakt
Denise Signer
Beschreibung
Eidgenössiche Abstimmung
Änderung des Tierseuchengesetzes

Kantonale Abstimmung
Finanzhaushaltsgesetz (FHG), Totalrevision

Eidgenössische Vorlagen

Änderung des Tierseuchengesetzes

Angenommen
Ergebnis
Resultate Gemeinde siehe unten; Resultate Kanton; Resultate Bund
Beschreibung
Neue Tierkrankheiten stellen die Schweiz vor neue Herausforderungen. Die Vorlage verbessert die Grundlagen für eine wirksame Prävention gegen Tierseuchen. Damit soll die Gesundheit der Tiere in der Schweiz erhalten bleiben. Gegen die Gesetzesänderung wurde das Referendum ergriffen.
Formulierung
Wollen Sie die Änderung vom 16. März 2012 des Tierseuchengesetzes (TSG) annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 58,00 %
1'385
Nein-Stimmen 42,00 %
1'003
Stimmbeteiligung
23,4%
Ebene
Bund
Art
-

Kantonale Vorlagen

Finanzhaushaltsgesetz (FHG), Totalrevision

Angenommen
Ergebnis
Resultate Gemeinde siehe unten; Resultate Kanton
Beschreibung
Die Kantonsverfassung hält in Art. 69 einige Grundsätze zum Finanzhaushalt von Kanton und Gemeinden fest. Im Übrigen hat der Gesetzgeber die genaue Regelung des Finanzhaushaltsrechts zu übernehmen. In Ausführung dieses Auftrages erliess die Landsgemeinde am 30. April 1995 das Finanzhaushaltsgesetz (FHG). Das FHG regelt für den Kanton und die Gemeinden sämtliche Bereiche des Finanzhaushaltsrechts, so die Haushaltssteuerung, die Bewilligung von Ausgaben, die Rechnungslegung, die Finanzkontrolle für Kanton/Gemeinden sowie die Finanzaufsicht des Kantons über die Gemeinden.
Formulierung
Wollen Sie das totalrevidierte Finanzhaushaltsgesetz annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 76,81 %
1'722
Nein-Stimmen 23,19 %
520
Stimmbeteiligung
22,7%
Ebene
Kanton
Art
-