Abstimmung vom 7. März 2010

Informationen

Datum
7. März 2010
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Denise Signer
Beschreibung
Kommunale Vorlage
  • Referendum gegen das neue Personalreglement des Einwohnerrats vom 9. Dezember 2009

Kantonale Vorlage
  • Baukredit zur Umnutzung der Liegenschaft Zeughaus Herisau

Eidg. Vorlagen
  • Verfassungsartikel Forschung am Menschen
  • Tierschutzanwalt-Initiative
  • Berufliche Vorsorge: Anpassung des Mindestumwandlungssatzes

Eidgenössische Vorlagen

Berufliche Vorsorge: Anpassung des Mindestumwandlungssatzes

Abgelehnt
Ergebnis
Die Änderung des Bundesgesetzes wurde in der Gemeinde Herisau abgelehnt.
Ergebnisse Bund / Kanton
Beschreibung
Der Mindestumwandlungssatz dient dazu, die Renten der Pensionskasse zu berechnen. Die Vorlage sieht vor, diesen Satz für Neurenten anzupassen, bis er im Jahr 2016 6,4 Prozent erreicht. Damit soll die zweite Säule finanziell stabil bleiben. Gegen die Vorlage wurde das Referendum ergriffen.

Weitere Informationen finden Sie hier.
Formulierung
Wollen Sie die Änderung vom 19. Dezember 2008 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) (Mindestumwandlungssatz) annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 30,24 %
1'322
Nein-Stimmen 69,76 %
3'049
Stimmbeteiligung
42 %
Ebene
Bund
Art
-

Tierschutzanwalt-Initiative

Abgelehnt
Ergebnis
Die Volksinitiative wurde in der Gemeinde Herisau abgelehnt.
Ergebnisse Bund / Kanton
Beschreibung
Die Volksinitiative "Gegen Tierquälerei und für einen besseren Rechtsschutz der Tiere (Tierschutzanwalt-Initiative)" will die Kantone verpflichten, eine Tierschutzanwältin oder einen Tierschutzanwalt einzusetzen. Diese vertreten die Interessen misshandelter Tiere in Strafprozessen. Bundesrat und Parlament lehnen die Initiative ab.

Weitere Informationen finden Sie hier.
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative "Gegen Tierquälerei und für einen besseren Rechtsschutz der Tiere (Tierschutzanwalt-Initiative)" annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 27,23 %
1'204
Nein-Stimmen 72,77 %
3'217
Stimmbeteiligung
42 %
Ebene
Bund
Art
-

Verfassungsartikel Forschung am Menschen

Angenommen
Ergebnis
Der Bundesbechluss wurde in der Gemeinde Herisau angenommen.
Ergebnisse Bund / Kanton
Beschreibung
Der neue Verfassungsartikel schafft die Grundlage dafür, dass der Bund die Forschung am Menschen einheitlich regeln kann. Damit der Verfassungsartikel in Kraft tritt, bedarf es der Zustimmung einer Mehrheit des Volkes und der Kantone.

Weitere Informationen finden Sie hier.
Formulierung
Wollen Sie den Bundesbeschluss vom 25. September 2009 zu einem Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 71,79 %
3'062
Nein-Stimmen 28,21 %
1'203
Stimmbeteiligung
41 %
Ebene
Bund
Art
-

Kantonale Vorlagen

Baukredit zur Umnutzung der Liegenschaft Zeughaus Herisau

Angenommen
Ergebnis
Der Baukredit wurde in der Gemeinde Herisau angenommen.
Ergebnisse Kanton
Beschreibung
Der Regierungsrat beantragte in erster Lesung zusammen mit dem Kauf der Liegenschaft einen Baukredit zur Umnutzung der Liegenschaft Zeughaus in der Höhe von 18'150'000 Franken. Dieser Baukredit blieb in der Volksdiskussion unbestritten und wurde am 30. November 2009 vom Kantonsrat in zweiter Lesung gutgeheissen.

Weitere Informationen finden Sie hier.
Formulierung
Wollen Sie den Baukredit für die Umnutzung der Liegenschaft Zeughaus Herisau in der Höhe von 18'150'000 Franken (Basis: Baukostenindex 110.5 Punkte, 1. April 2008) annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 83,32 %
3'561
Nein-Stimmen 16,68 %
713
Stimmbeteiligung
42 %
Ebene
Kanton
Art
-

Kommunale Vorlagen

Referendum gegen das neue Personalreglement des Einwohnerrats vom 9. Dezember 2009

Abgelehnt
Ergebnis
Das Personalreglement wurde abgelehnt.
Beschreibung
Der Einwohnerrat hat am 9. Dezember 2009 das totalrevidierte Personalreglement beraten. In Abweichung zu dem vom Gemeinderat als ausgewogen erachteten Antrag beschloss der Einwohnerrat, die neu vorgesehene fünfte Ferienwoche zu streichen. In der Schlussabstimmung stimmten 18 Einwohnerrätinnen und -räte für und 9 gegen das neue Personalreglement, bei einer Enthaltung.

Erläuterungen des Gemeinderatres
Formulierung
Wollen Sie das neue Personalreglement annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 37,70 %
1'480
Nein-Stimmen 62,30 %
2'446
Stimmbeteiligung
40 %
Ebene
Gemeinde
Art
-

Zugehörige Objekte

Name
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