Abstimmung und Kantonale Gesamterneuerungswahlen vom 10. Februar 2019

Informationen

Datum
10. Februar 2019
Kontakt
Denise Signer
Beschreibung
Eidg. Vorlage
1 Volksinitiative "Zersiedelung stoppen - für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)"

Weiterführende Informationen finden Sie hier:
Zersiedelungsinitiative

Kantonale Gesamterneuerungswahlen
A. Regierungsrat
B. Landammann
C. Obergericht

Weiterführende Informationen erhalten Sie hier:
Wahlen / Abstimmungen Appenzell Ausserrhoden

Eidgenössische Vorlagen

Volksinitiative "Zersiedelung stoppen - für eine nachhaltige Siedlungsentwickung (Zersiedelungsinitiative)"

Abgelehnt
Ergebnis
In der Gemeinde Herisau wurde die Eidg. Volksinitiative abgelehnt.
Beschreibung
Ausgangslage:In der Schweiz wird rege gebaut. Das geht auf Kosten von Natur und Landschaft. Um der Zersiedelung entgegenzuwirken,braucht es strenge Regeln. Diese hat das Volk 2013 in der Abstimmung über das Raumplanungsgesetz beschlossen: Bauzonen dürfen nur noch so viel Land umfassen, wie voraus sichtlich innert 15 Jahren benötigt wird. Zu grosse Bauzonen müssen verkleinert werden. Die Kantone sind daran, diese Vorgaben umzusetzen – und so für einen besseren Schutz von Natur und Landschaft zu sorgen.
Die Vorlage:Die Jungen Grünen haben 2016 die Volksinitiative «Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)» eingereicht. Diese will die Gesamtfläche der Bauzonen in der Schweiz einfrieren: Neue Bauzonen sollen nur noch geschaffen werden dürfen, wenn andernorts eine mindestens gleich grosse Fläche als Bauzone aufgehoben wird. Die Initiative will in der Verfassung zudem festschreiben, welche Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen noch gebaut werden dürfen. Weiter fordert sie, dass bereits bebaute Flächen besser genutzt werden. Bund, Kantone und Gemeinden müssten ausserdem nachhaltige Formen des Wohnens und Arbeitens fördern.
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative "Zersiedelung stoppen - für eine nachhaltige Siedlungsentwickung (Zersiedelungsinitiative)" annehmen?

Vorlage

Ja-Stimmen 35,34 %
1'170
Nein-Stimmen 64,66 %
2'141
Stimmbeteiligung
31.7%
Ebene
Bund
Art
-

Kantonale Vorlagen

Kantonale Gesamterneuerungswahlen - Obergericht

Ergebnis
Beschreibung
Gemäss Beschluss des Kantonsrates vom 6. Dezember 2010 besteht das Obergericht
aus 18 Mitgliedern. Für die Amtsdauer 2019–2023 bleibt die Mitgliederzahl unverändert.

Wählbar in das Obergericht sind auch Personen, die noch keinen Wohnsitz im Kanton haben. Die gewählte Person muss spätestens auf den Zeitpunkt des Amtsantrittes im Kanton Wohnsitz nehmen.

Von den bisherigen Mitgliedern stehen für eine Wiederwahl zur Verfügung:
– Zingg Ernst, 1956, lic. iur., Gais, Präsident
– Kobler Walter, 1960, lic. iur., Heiden, Vizepräsident
– Rohner-Staubli Susanne, 1955, Sekundarlehrerin, MLaw, Heiden
– Graf-Beutler Ernst, 1964, Landwirt, Heiden
– Fischer Hans-Peter, 1966, Sozialversicherungsexperte, Teufen
– Louis Patrik, 1983, Dr. iur. HSG, Stein
– Oberholzer Bernhard, 1969, lic. iur., Rechtsanwalt, Gais
– Plachel Samuel, 1984, MA HSG, Schwellbrunn
– Blaser Hanspeter, 1960, eidg. dipl. Versicherungsfachmann, Herisau
– Cadosch Autolitano Daniela, 1966, lic. iur., juristische Mitarbeiterin, Gais
– Winiger Marc, 1980, Dr. iur. HSG, juristischer Mitarbeiter, Teufen
– Gasser Aebischer Michèle, 1963, lic. iur., Rechtsanwältin, Teufen
– Windisch Florian, 1980, Dr. iur. HSG, Lehrbeauftragter, Teufen
– Sieber Daniela, 1984, MA HSG, juristische Mitarbeiterin, Speicher
Ebene
Kanton
Art
-

Kantonale Gesamterneuerungwahlen - Regierungsrat

Ergebnis
Beschreibung
Seit der letzten Gesamterneuerung besteht der Regierungsrat aus fünf vollamtlichen Mitgliedern. Für die Amtsdauer 2019–2023 sind wiederum fünf vollamtliche Mitglieder in den Regierungsrat zu wählen. Wählbar sind die im Kanton Stimmberechtigten.

Gemäss Kantonsverfassung ist eine Wiederwahl dreimal möglich. Aufgrund dieser Bestimmung scheiden auf Ende der laufenden
Amtsdauer Matthias Weishaupt und Köbi Frei aus dem Regierungsrat aus.

Von den bisherigen Mitgliedern stehen für eine Wiederwahl zur Verfügung:
– Signer Paul, 1955, Regierungsrat, Landammann, Herisau
– Stricker Alfred, 1960, Regierungsrat, Stein
– Biasotto Dölf, 1961, Regierungsrat, Urnäsch
Ebene
Kanton
Art
-

Kantonale Gesamterneurungwahlen - Landammann

Ergebnis
Beschreibung
Der Landammann wird für eine Dauer von zwei Jahren aus der Mitte des Regierungsrates gewählt. Nach Ablauf einer vollen Amtsdauer ist für eine Amtsdauer auszusetzen. Der amtierende Landammann Paul Signer steht daher für eine Wiederwahl als Landammann nicht zur Verfügung.

Zur Verfügung stellt sich:
– Stricker Alfred, 1960, Regierungsrat, Stein
Ebene
Kanton
Art
-